Kommunen jubeln über Öko-Energie-Geldsegen
Wer sich nicht ganz dem konformistischen Zeitgeist ergeben und noch ein wenig eigenständiges kritisches Denkvermögen bewahrt hat, dem wird immer klarer:
Die ganze vor Jahrzehnten geplante Inszenierung mit der drohenden Klimakatastrophe, dem dubiosen Treibhauseffekt wie der lebensrettenden Parole Klimaschutz hat nur einen einzigen Zweck – die Staatseinnahmen zu erhöhen, um so das desolate Haushaltsklima der öffentlichen Hand zu verbessern, um nicht ganz im Sumpf des desaströsen Schuldenklimas zu versinken. Das ganze Klimaschutz-Spektakel dient der Erhöhung der Staatseinnahmen. Dies verrät das Wort „Ökosteuern“, die im griechischen Wortsinn Haushaltssteuern sind. Das Wort ‚oikos‘ bedeutet Haus!
Nach entsprechenden propagandistischen Vorarbeiten, die in der Bevölkerung eine unsägliche Angst- und Drohkulisse erzeugten und das apokalyptische Gefühl des nahen drohenden Weltuntergangs stimulierten, schritt der Staat, angeblich zu unserer Rettung, zur befreienden Tat. Er nutzte unsere Schuldgefühle an der Klimakatastrophe und begann sich zu entschulden. Am 1. April 1999 führte die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer die „Ökosteuern“ ein und weckte die Illusion, dies diene dem Klimaschutz. Die Ökosteuern wurden in mehreren Stufen erhöht und spülen momentan knapp 19 Milliarden Euro jährlich in die Staatskasse, den Bundeshaushalt!
Aber die Kommunen sollten auch nicht leer ausgehen. Sie litten auch unter dem Schuldenklima und wurden befriedigt mit dem Stromeinspeisungsgesetz, das jetzt satte Früchte trägt. Durch die marktwirtschaftlich fragliche und ökonomisch unverantwortliche wie sozial schädliche Zwangssubventionierung von Sonnen- und Windstrom durch alle Stromabnehmer regnet es „Manna“ vom Himmel für die Kommunen.
Die Deutsche Presse Agentur verbreitete am 24. August folgende Meldung:
„Angesichts der starken Zunahme der Stromerzeugung aus Windkraft und Solaranlagen werden die Erneuerbaren Energien immer mehr zum Geldbringer für Kommunen. In der ersten systematischen Erhebung wird die regionale Wertschöpfung durch die Öko-Energien in Deutschland auf 6,6 Milliarden Euro für das Jahr 2009 beziffert. Die Studie des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) und des Zentrums für Erneuerbare Energien der Universität Freiburg (ZEE) taxiert die Wertschöpfung durch Windkraft auf 2,1 Milliarden Euro, von Photovoltaik auf 2,4 Milliarden und von Biogasanlagen auf 500 Millionen Euro. Die Kommunen profitieren dabei auch von der starken staatlichen Subventionierung der Öko-Energien.“ (zit. aus Allgemeine Zeitung Mainz Nr. 196, S.1)
Lässt man das ganze Klimaschutzgetöse einmal beiseite, dann kommt man zu einer zeitlosen Erkenntnis: Angst beherrscht den Menschen und wurde zu allen Zeiten von den Regierenden als Herrschaftsinstrument eingesetzt.
Schon immer konnte man mit Horrorszenarien und Schuldvorwürfen ein Klima der Angst erzeugen, um dann Milde anklingen zu lassen und die geschürten Ängste durch einen die Gewissen beruhigenden Ablasshandel schrittweise etwas erträglicher zu machen. Während man im Mittelalter den Reichen durch Ablasshandel den Himmel versprach, so heutzutage durch die Ökosteuern der Masse das Ökoparadies!
Doch abgebaut werden die Ängste nie, denn dann würden sich die Staaten die Geldhähne selbst zudrehen. Die Staatseinnahmen würden kollabieren, das Finanzklima sich verschlechtern und das Schuldenklima das soziale Klima ruinieren. Das Karussell der internationalen Klimakonferenzen wird sich beschleunigt weiter drehen und die Computer werden neue Schreckensszenarien produzieren. Die globale Angstindustrie ist ein veritabler Wirtschaftszweig geworden, auch wenn er unproduktiv ist.
Oppenheim, den 25. August 2010
Dr. Wolfgang Thüne
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